Support Rechtsmittelverfahren / Rechtsberatung

Erste Schritte bei Einsprache / Rekurs

Um einen Entscheid der Hochschule betreffend das Studium anzufechten oder im Falle eines Verfahrensfehlers bei Prüfungen oder Promotionen den Rechtsweg einzuleiten, können sich Studierende der ZHdK zweierlei Rechtsmittel bedienen.

Die beiden Rechtsmittel Einsprache und Rekurs erfordern ein streng formelles Verfahren.

Dieses Merkblatt soll Studierenden dabei helfen, im Bestreben einer Anfechtung eines Entscheids der Hochschule das adäquate Rechtsmittelverfahren zu wählen und innerhalb der rechtlich vorgeschriebenen Fristen handlungsfähig zu sein.

 

Einsprache

Die Einsprache ist ein hochschulinternes Rechtsmittel. Mittels Einsprache können Studierende Entscheide der Hochschule anfechten, welche den persönlichen Studienverlauf massgeblich betreffen. Namentlich betrifft dies Resultate von Zulassungs- oder Abschlussprüfung.

 

Für die Leitung des Rechtsverfahrens ist der Rechtsdienst der ZHdK zuständig.
Die Rechtsgrundlage für die Einsprache setzt sich folgendermassen zusammen:
- Einsprachenreglement der ZHdK
- § 25 der allgemeinen Studienordnung der ZHdK
- 2. Abschnitt des Verwaltungsrechtspflegegesetzes

 

Wollen Studierende der ZHdK Einsprache erheben, ist ein schnelles Handeln erfordert.

Innert 20 Tagen ab der Mitteilung des Entscheids muss beim Rechtsdienst der ZHdK eine schriftliche Einsprache eingereicht werden, damit das Verfahren eingeleitet werden kann.

Das Verfahren bringt keine Kosten mit sich.

 

Rekurs

Der Rekurs ist ein hochschulexternes Rechtsmittel. Im Gegensatz zur Einsprache können mit der Rekurserhebung keine fachlichen oder inhaltlichen Fehlentscheide sondern rein prozessuale Verfahrensfehler angefochten werden.

Die Rechtsgrundlage für den Rekurs bildet die Verordnung über Organisation und Verfahren der Rekurskommission der Zürcher Hochschulen. Die Leitung des Verfahrens obliegt der Rekurskommission der Zürcher Hochschulen.

 

Wollen Studierende der ZHdK Rekurs erheben, ist ein schnelles Handeln erfordert.
Gemäss den rechtlichen Grundlagen muss ein Rekursverfahren in der Regel innerhalb von 30 Tagen ab Übermittlung des Entscheids eingeleitet werden.
Das Verfahren kann im Falle der Rechtssprechung gegen den*die Studierende*n Kosten in der Höhe von Fr. 500.- bis Fr. 1’000.- mit sich bringen. Bei Rückzug des Rekurses werden in der Regel keine Kosten erhoben.

 

Empfehlung zum Vorgehen bei Rechtsmittelverfahren

Es empfiehlt sich in jedem Fall die Entscheide seitens der Hochschule sowie jegliche Kommunikation mit Vertretungen der Hochschule, die im Zusammenhang mit einem Verfahren stehen, mittels Protokoll oder Aktennotiz schriftlich festzuhalten. Die Dokumentation ist für den Beschrieb der Sachlage sowie als Nachweis der getätigten Kommunikation sehr wichtig.
Des Weiteren ist Einhaltung von Fristen bei Rechtsmittelverfahren von höchster Wichtigkeit.
Ein schnelles Handeln seitens der*des Studierenden ist notwendig.
Dies bedingt eine zügige Informationsbeschaffung bezüglich Rechtsgrundlagen und Fristen.
Die untenstehenden Links zum Merkblatt Rechtsmittelverfahren , Einsprachereglement ZHdK und Checkliste Support Rekursverfahren enthalten die wichtigsten Informationen für Studierende.

 

Merkblatt Rechtsmittelverfahren
In diesem Merkblatt ist der Verfahrensablauf bei den beiden Rechtsmitteln für Studierende beschrieben und schematisch dargestellt.
Das Dokument ist im Intranet auffindbar unter Studierende > Dienstleistungen und Angebote > Rechtsdienst / Rechstberatung > Rechtsgrundlage > Allgemeine Erlasse Lehre / Teilnehmende > Verfahren bei Rechtsmittel (MB).

 

Einsprachereglement ZHdK
Dieses Reglement beschreibt den detaillierten Verfahrensablauf der Einsprache und gibt Auskunft über sämtliche Fristen.
Das Dokument ist im Intranet auffindbar unter Studierende > Dienstleistungen und Angebote > Rechtsdienst / Rechstberatung > Rechtsgrundlage > Allgemeine Erlasse Lehre / Teilnehmende > Einsprachereglement der ZHdK

 

Checkliste Support Rekursverfahren
Diese Checkliste dient den Studierenden als Leitfaden im Falle eines Rekurses.

Rechtsberatung für Studierende der ZHdK

Der Verband der Studierenden der Universität Zürich verfügt über eine Rechtsberatungsstelle, welche von Studierenden der ZHdK für einen Unkostenbeitrag von Fr. 5.- genutzt werden kann.
VERSO empfiehlt Studierenden, welche eine Rechtsberatung in Anspruch nehmen möchten, die Rechtsberatungsstelle des VSUZH zu konsultieren.
Der Rechtsdienst der ZHdK kann die Studierenden der ZHdK lediglich über Vorgehen und Verfahren aufklären. Er kann dabei jedoch nicht studentische Anliegen bei Rechtsstreitigkeiten innerhalb der ZHdK vertreten.

Weitere Informationen findet ihr auf der VSUZH Website: www.vsuzh.ch/de/dienstleistungen 

 

Weitere Rechtsgrundlagen

Die untenstehenden Links führen zu weiteren Informationsquellen zu den rechtlichen Grundlagen, auf welche sich die Merkblätter von VERSO und dem Rechtsdienst der ZHdK berufen.

 

Allgemeine Studienordnung der ZHdK
Intranet ZHdK > Studierende > Dienstleistungen und Angebote > Rechtsdienst / Rechstberatung > Rechtsgrundlage >  Studienordnungen > allgemeine Studienordnung der ZHdK

 

General Regulations for Studying at Zurich University of the Arts
Intranet ZHdK > Studierende > Dienstleistungen und Angebote > Rechtsdienst / Rechstberatung > Rechtsgrundlage >  Studienordnungen > allgemeine Studienordnung der ZHdK / english Version



Verordnung über Organisation und Verfahren der Rekurskommission der Zürcher Hochschulen
Intranet ZHdK > Studierende > Dienstleistungen und Angebote > Rechtsdienst / Rechstberatung > Rechtsgrundlage > Allgemeine Erlasse Lehre / Teilnehmende > Verfahren bei Rechtsmittel (MB) > Fussnote innerhalb des Dokuments.

 

Verwaltungsrechtspflegegesets (VRG)
Google > Rekurskommission – Hochschulamt Kanton Zürich > Rechtliche Grundlagen > Kanton Zürich Verwaltungsrechtspflegegesetz (VRG) vom 24. Mai 1959